Bonn surft die digitale Welle

Ein „Digitalcluster Bonn“ soll kommenden Montag gegründet werden: Die Behörden in der Bundesstadt schließen sich zusammen – untypisch fast, da aus eigenem Antrieb heraus und um ihre Digitalkompetenzen zu bündeln. Die Idee sei im vergangenen Jahr entstanden, erzählten Claudia Plattner, Chefin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA), Andreas Mundt, Chef des Bundeskartellamts (BKartA), und Ulrich Kelber, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), im gemeinsamen Interview mit meinem Kollegen Matthias Punz.

Bessere Abstimmung: „Ich dachte mir bei dem riesigen Wust an Digitalthemen, die aus Berlin und Brüssel auf uns alle zukommen: Laufen wir der Welle hinterher oder versuchen wir, ein schönes Brett zu bauen und die Welle zu surfen?“, sagte Kelber. Es geht um Erfahrungsaustausch bei der Verwaltungsdigitalisierung, aber auch um gemeinsame Positionen bei Gesetzgebungsvorhaben und Abstimmung in der Kommunikation mit Berlin: „Die meisten unserer Behörden in Bonn haben auch eine beratende Funktion gegenüber den Ministerien und der Politik“, sagte Müller.

Deutsche Positionen klarer: „Wenn eine Regulierung aus Brüssel kommt, ruft Berlin ganz oft in Bonn an und fragt nach wettbewerbsrechtlichen, datenschutzrechtlichen oder sicherheitstechnischen Aspekten.“ Je früher man sich abstimme und künftig vielleicht sogar gemeinsame Stellungnahmen abgebe, „desto stärker können wir uns selbst das Leben im Vollzug einfacher machen“, sagte er. Desto weniger müssen Betroffene im Übrigen auch rätseln, was nun deutsche Position ist oder sein könnte.

Das ganze Interview heute im Dossier Digitalwende, für das Sie sich hier kostenlos zum Test anmelden können.